SessionNet | Gemeinderat - 20.10.2020 - 18:30-21:40 Uhr

Sitzung

GR/010/2020

Gremium

Gemeinderat

Raum

in der Stadthalle Holzgerlingen, Berkenstraße 18

Datum

20.10.2020

Zeit

18:30-21:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1	Bürgerfragen
Ö 2	Entwicklung der Beteiligungsquote beim Zweckverband Ammertal-Schönbuchgruppe Beschluss: zur Kenntnis genommen	176/2020	Sitzungsvorlage
Ö 3	Information zur Flüchtlingsbetreuung/-Integration Beschluss: zur Kenntnis genommen	185/2020	Sitzungsvorlage Anlage 1: Präsentation
Ö 4	Fairtrade: Projektbericht und aktueller Stand zur Bewerbung als Fairtrade Stadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	175/2020	Sitzungsvorlage Fairtrade im Holzgerlinger Nachrichtenblatt Pressespiegel Fairtrade Aktivitäten
Ö 5	Familienzentrum Holzgerlingen; Tätigkeitsbericht 2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	183/2020	Sitzungsvorlage Anlage 1: Tätigkeitsbereiche 2019 Stadt Holzgerlingen Anlage 2: Kostenaufstellung 2019 Mutpol Stadt Holzgerlingen
Ö 6	Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren (Elternbeiträge) zum 01.01.2021, Satzung über die Benutzung Kindertageseinrichtungen zum 01.01.2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1	154/2020	Sitzungsvorlage Anlage 1: Erläuterungen Gebührenkalkulation Kindergarten Holzgerlingen Anlage 2: Ermittlung Bemessungsgrundlagen der Betreuung Anlage 3: Kostenermittlung Kindertageseinrichtungen U3 Anlage 4: Kostenermittlung Kindertageseinrichtungen Ü3 Anlage 5: Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren (Elternbeiträge) Anlage 6: Satzung über die Benutzung (Benutzungsordnung) Kindertageseinrichtungen Holzgerlingen
Ö 7	Überprüfung der Gebührenhaushalte zum 01.01.2021 - Wasserzins Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0	169/2020	Sitzungsvorlage Anlage 1: Zahlenteil Wassergebühr 2021 Anlage 2: Erläuterungen Wassergebühr 2021 Anlage 3: Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung zum 01.01.2021
Ö 8	Überprüfung der Gebührenhaushalte zum 01.01.2021 - Abwassergebühren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	180/2020	Sitzungsvorlage Anlage 1: Gebührenkalkulation SW NW 2021 Anlage 2: Satzung zur Änderung der Abwassersatzung zum 01.01.2021 - NEU Anlage 3: Übersicht Kostenüber- u. -unterdeckung bis 2019
Ö 9	Wirtschaftsplan 2021 und Finanzplan bis 2024 der Projektgesellschaft Ziegelhof GbR Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0	179/2020	Sitzungsvorlage Wirtschaftsplan 2021 und Finanzplan bis 2024 inkl. Vermögensplan 2021
Ö 10	Investitionsprogramm 2021 Informations- und Kommunikationstechnik Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0	173/2020	Sitzungsvorlage
Ö 11	Schuletat 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0	181/2020	Sitzungsvorlage Schuletat 2021 Entwurf nach Schuletatberatung am 05.10.2020
Ö 12	Mobilitätskonzept: Abschluss und Projektplan zur Umsetzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0	174/2020	Sitzungsvorlage Anlage 1: Mobilitätskonzept Holzgerlingen
Ö 13	Stellungnahme der Stadt Holzgerlingen zum Fortschreibungsentwurf des Nahverkehrsplans Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0	177/2020	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Stellungnahme Holzgerlingen zum Entwurf des Nahverkehrsplans Anlage 2 Nahverkehrsplanentwurf 3.Fortschreibung 2020 - ist über folgenden Link einsehbar: https://kurzelinks.de/NVP2020
Ö 14	Annahme von Spenden nach § 78 Abs. 4 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0	186/2020	Sitzungsvorlage
Ö 15	Änderung der Satzung zur Unterbringung Obdachloser und Flüchtlinge Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0	152/2020	Sitzungsvorlage
Ö 16	Bekanntgaben und Verschiedenes